KfW Kommunalpanel 2011.

Abstract

Ziel des Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick zur Situation der Kommunen hinsichtlich der Einschätzung der Finanzierungssituation, zu Investitionstätigkeiten und zu Investitionsrückständen zu erhalten. Das KfW Kommunalpanel 2011 wurde im dritten Jahr in Folge durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt. Erstmalig wurden 2011 die Landkreise in die Befragung mit einbezogen. Die Befragung der Kommunen wurde vom Deutschen Städtetag (DST), dem Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (LKT) unterstützt. Im Ergebnis der Befragung ist ein weiteres Auseinanderdriften der Finanzlage unter den Kommunen zu beobachten. Belegen lässt sich dies u.a. durch die Einschätzung der Kommunen hinsichtlich ihrer aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzierungssituation sowie den Schwierigkeiten, insbesondere finanzschwacher Kommunen, Eigenanteile für die Inanspruchnahme von Fördermittel aufzubringen. Auch die derzeitige Lage der Kassenkredite gibt einen Hinweis auf eine weiter auseinanderlaufende Entwicklung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Kassenkredite werden insbesondere von größeren Städten (die 2011 zu fast zwei Dritteln den Haushaltsausgleich nicht schaffen konnten) mit klarem Schwerpunkt in bestimmten westdeutschen Bundesländern verstärkt genutzt, während andere Kommunen nicht darauf zurückgreifen.