Bericht über die Ergebnisse des PPP-Eignungstests zur Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses/Bau des Humboldt-Forums im Schlossareal. Unterrichtung durch die Bundesregierung.

Abstract

Die Bundesregierung hat am 4. Juli 2007 das vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgelegte Konzept zur "Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses" und damit zum Bau des Humboldt-Forums im Berliner Schlossareal beschlossen. Unter anderem wurde festgelegt, dass neben der Aufstellung der Unterlagen nach § 24 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) unter Beteiligung externer Fachleute die Eignung des Projektes zur Durchführung in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP, engl. PPP) geprüft wird. Hiermit wurde die PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt. Ziel der Untersuchung ist eine belastbare Aussage über die grundsätzliche Eignung des Projekts als Maßnahme in öffentlich-privater Partnerschaft. Die Gutachter kamen zum Ergebnis, dass eine PPP-Eignung unter den vorliegenden Rahmenbedingungen eindeutig abzulehnen ist. Entscheidend für das Ergebnis sind vor allem die bestehenden Rahmenbedingungen und Anforderungen, nach denen die baulichen Spezifikationen des Schlosses/ Humboldt-Forum detailliert definiert werden. Wesentlich ist, dass der Handlungsspielraum eines möglichen privaten Partners angesichts der konkreten und detaillierten Vorgaben hinsichtlich Kubatur, baulicher Struktur und Fassaden sowie weiterer detaillierter Vorgaben des Bebauungskonzeptes im konkreten Fall stark eingeengt ist. Auf den beigefügten Ergebnisbericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wird Bezug genommen.