Ein Bebauungsplan, in dem eine Verkehrsfläche, hier, Umgehungsstraße, festgesetzt ist, kann bei einheitlicher Vorgabe eines Lärmgrenzwertes als Leitlinie der Planung wegen eines darin liegenden Mangels im Abwägungsvorgang - Unterschreitung des Planungsermessens - ungültig sein. Aus der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts NW.

Abstract

Bewohner einer Wohnsiedlung haben sich mit einem Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan der Stadt gewandt. Dieser sieht eine Umgehungsstraße vor, die in einem Abstand von ca. 200 m zu den Häusern der Anstragsteller verläuft. Da der Gemeinderat als Leitlinie der Planung eine einheitliche Vorgabe eines Lärmschutzgrenzwertes von 45 dB (A) bei Nacht vorgesehen hatte, widerspricht der B-Plan den Zielen der Planung. Das OVG gab dem Normenkontrollantrag statt und erklärte den B-Plan für nichtig. za