Umweltchemikalien. Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor gefährlichen Stoffen. Stellungnahme des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen.

Abstract

Anfang 1979 wurde von der Bundesregierung ein Gesetzesentwurf zum Schutze vor gefährlichen Stoffen mit Datum vom 9. Februar 1979 zur Diskussion gestellt. Die Vorstellungen des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen wurden in der Auseinandersetzung mit diesem Entwurf in eine Stellungnahme eingebracht, die er am 19. April 1979 dem Bundesminister des Innern übergeben hat. Der Rat hat seine erste Stellungnahme in der Vorbereitungsphase ausführlich mit Vertretern der Bundesregierung erörtert. Am 20. Juni 1979 hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zum Schutze vor gefährlichen Stoffen verabschiedet, der nunmehr den gesetzgebenden Körperschaften zugeleitet wurde. Der Sachverständigenrat hat zur Klarstellung seiner Position aufgrund seiner Stellungnahme vom April 1979 diesen Regierungsentwurf erörtert und seine offen gebliebenen Bedenken und Empfehlungen in einer kurzen zweiten Stellungnahme zusammengefaßt. Sowohl die beiden Gesetzesentwürfe als auch die dazu gehörenden Stellungnahmen des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen sind in diesem Bericht abgedruckt. rl/difu