Regulierung des Post- und Fernmeldewesens. Eine ordnungstheoretische Untersuchung.

Abstract

In einer marktwirtschaftlichen Ordnung ist es grundsätzlich Aufgabe privater Unternehmen, Güter und Leistungen zu erstellen und im Wettbewerb auf Märkten anzubieten. Sicherlich gibt es Ausnahmen von diesem Prinzip. Wird jedoch die Bereitstellung einer bestimmten Leistung oder eines Produktes nicht den allgemeinen wettbewerblichen Regeln unterworfen, sondern einer staatlichen Regulierung unterstellt oder betätigt sich der Staat gar selbst als Anbieter, müssen die Begründungen für diese Ausnahmen immer wieder überprüft werden. Die Schrift widmet sich dieser Aufgabe für den Bereich der Nachrichtenübermittlung. Das Fernmeldemonopol des Bundes und der Beförderungsvorbehalt der Deutschen Bundespost lassen wesentlichen Wettbewerb in diesem Gebiet nicht zu. Da die Telekommunikation für unsere Volkswirtschaft immer mehr an Bedeutung gewinnt und im Bereich der sogenannten gelben Post Defizite entstehen, die durch Überschüsse im Fernmeldewesen abgedeckt werden, ist es geboten zu prüfen, ob die Begründungen für die Monopole heute noch stichhaltig sind. difu