Straßenverkehrsordnungsrechtlicher Rahmen zur Anordnung temporärer und dauerhafter Radfahrstreifen. Ausarbeitung durch den Bundestag.

Abstract

Im Beitrag der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages "Straßenverkehrsordnungsrechtlicher Rahmen zur Anordnung temporärer und dauerhafter Radfahrstreifen" werden überblicksartig die rechtlichen Rahmenbedingungen der Anordnung solcher Radfahrstreifen dargestellt. Anschließend werden Anknüpfungspunkte und Besonderheiten bei der Anordnung von temporären Radfahrstreifen (bzw. "Pop-up Radwege" oder "Pop-up Bike Lanes") näher beleuchtet, die sich gegenwärtig insbesondere vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie ergeben. Auf die Frage der Verstetigung von zunächst temporären Radfahrstreifen wird abschließend in dem Beitrag eingegangen. Da es sich in der verkehrsrechtlichen Praxis hierbei jeweils um einzelfallabhängige Anordnungsmaßnahmen handelt, bleibt die Darstellung auf für die einzelnen Fragen grundsätzliche Aspekte beschränkt.