Das Einwohner-Informationssystem.

Abstract

Das Einwohnerwesen (früher Meldewesen) ist durch die Planung umfassender Informationssysteme, vor allem den Ausbau von Einwohnerdatenbanken und die Absicht, ein Personenkennzeichen einzuführen, in den Mittelpunkt rechtspolitischer und gesetzgeberischer Diskussion gerückt. Die Studie beschreibt das Meldesystem von seinen ersten Anfängen an bis zum Entwurf eines Bundesmeldegesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes vor allem im Hinblick auf die Auswirkungen in der Verwaltungsstruktur mit ihren Außenbeziehungen sowie unter Verfassungsgrundsätzen und verwaltungsbegrifflichen Aspekten. Im Vordergrund der Untersuchung steht vor allem die erste Stufe des auf lange Sicht konzipierten Bund-Länder-Kommunen-Informationssystems und die hierdurch erforderliche Neuordnung der Informationsbeziehungen innerhalb der Verwaltung und damit auch des Amtshilfegrundsatzes.hw/difu