ÖPNV im ländlichen Raum - wirtschaftlich - sozial - zukunftsfähig?

Abstract

Immer mehr Bereiche der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung werden unter finanzpolitischem Druck auf Private übertragen. Wie die Erfahrungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) seit einigen Jahren zeigen, kann durch die Vergabe von Verkehrsleistungen im Wettbewerb sowohl die Effizienz des Mitteleinsatzes als auch die Angebotsqualität deutlich verbessert werden. Anhand der Bahnreform lässt sich allerdings auch zeigen, welche negativen Konsequenzen sich sowohl aus ökonomischer Sicht als auch aus sozialer und ökologischer Sicht ergeben können. In dem Beitrag wird vor diesem Hintergrund die Frage aufgeworfen, ob die Zukunft der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im ländlichen Raum nach dem Vorbild des SPNV gesichert werden kann, oder ob es weitere Möglichkeiten zur Stärkung des ÖPNV gibt. Die Verordnung EG Nr. 1370/2007 räumt den Aufgabenträgern das Wahlrecht ein, ob sie öffentliche Personenverkehrsdienste selbst erbringen, einen internen Betreiber beauftragen oder an einen Dritten vergeben sollen. Zielsetzung sollte es sein, die hoheitliche Gestaltungsverantwortung nah am Geschehen bei den Städten und Landkreisen anzusiedeln und eine Zusammenführung von Aufgaben- und Ausgabenverantwortung herzustellen. Ein Ziel, die ÖPNV-Zukunft zu sichern, könnte es sein, beim Kunden die Akzeptanz für einen schwerpunktmäßigen nutzerfinanzierten ÖPNV herzustellen. Alternative Bedienformen in den strukturschwachen ländlichen Räumen bieten Kosteneinsparungspotenziale. Außerdem ist ein intelligentes Zusammenspiel aller Verkehrsträger in einem modernen Verkehrssystem von Bedeutung für eine zukunftsfähige und ressourcenschonende Mobilität. Städtische und ländliche Verkehrssysteme durch Car- und Bike-Sharing-Systeme zu ergänzen und die E-Mobilität in den ÖPNV zu integrieren, ist dabei eine der Möglichkeiten. Zudem muss die gesellschafts- und umweltpolitische Bedeutung des ÖPNV stärker in das Bewusstsein sowohl der Bevölkerung als auch der politischen Entscheidungsträger gerückt werden.