Verkehrswegeausbauplanung in Brandenburg. Umweltverträglichkeitsstudien mit Hindernissen.

Abstract

Durch die unerwartete und unvorbereitete Grenzöffnung am 9.11.1989 ist das Berliner Umland in den Sog der Metropole geraten. Eine Verkürzung der Planungszeiträume schien erforderlich, um infrastrukturelle Defizite zu beseitigen. Der vom Bundeskabinett am 8.5.1991 beschlossene Entwurf des Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes dient als rechtlicher Rahmen und bezieht sich in erster Linie auf den Neu- und Ausbau von Verkehrswegen in den neuen Bundesländern und Berlin. Nach fast einem Jahr Planung zeichnet sich ab, daß eine Verfahrensbeschleunigung trotz anderslautender politischer Forderungen kaum möglich ist. Dies gilt insbesondere bei den Umweltverträglichkeitsstudien und ihre aktuellen Probleme bei der Beschaffung von Grundlagendaten. Diese umfassen topographische Karten, Luftbilder, Bodenkarten, geologische Karten und Dokumentation von Erholungsräumen, kulturellem Erbe, Schutzgebieten und Klima/Luft-Darstellungen. Für die derzeit in der Planung befindlichen Vorhaben sind diese Daten von entscheidender Bedeutung, um nicht an den Erfordernissen von Natur und Umwelt vorbeizuplanen. (hg)