Bodenschutz- und wasserrechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung von NA-Prozessen.

Abstract

Die Nutzung von natürlichen Schadstoffrückhalte- und Abbauprozessen stößt in der Sanierungspraxis u.a. deshalb auf Probleme, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen ungeklärt sind. Behörden, Sanierungspflichtige und Gutachter stellen die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist, Altlasten und schädliche Bodenveränderungen den natürlichen Selbstreinigungskräften zu überlassen. Die Beantwortung dieser Frage kann auch eine strafrechtliche Relevanz haben. Im Rahmen des BMBF-Förderschwerpunktes KORA wird daher in einem juristischen Forschungsprojekt untersucht, ob das geltende Bodenschutz- und Wasserrecht die Nutzung von NA-Prozessen zulässt und/oder ob ergänzende gesetzliche oder untergesetzliche Regelungen notwendig sind. Die Autoren versuchen, erste Antworten zu geben und damit eine notwendige Diskussion anzustoßen. difu