Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen. Amt, Funktion und Kompetenzen.

Abstract

Da für das Landesverfassungsrecht nur wenig Spezialliteratur vorhanden ist, versucht die Arbeit die auf Bundesebene geführten Untersuchungen bezüglich des Bundestagspräsidenten auf den Landtagspräsidenten zu transponieren. Das Amt des Landtagspräsidenten wird unter Bezugnahme der Rechtsquellen des Parlamentsrechts untersucht. Nachdem die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie das Verfassungsgewohnheitsrecht einführend untersucht wurden, schließt sich die Einordnung des Landtagspräsidenten in das verfassungsrechtliche Koordinatensystem an. Anschließend wird die Funktion des Landtagspräsidenten in den parlamentarischen Verfahren im weiteren Sinne erörtert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Rolle des Landtagspräsidenten außerhalb der Plenararbeit eingegangen. Der Rechtsschutz der Landesregierung gegen die Maßnahmen des Präsidenten werden ebenso erwähnt wie der Rechtsschutz von Bediensteten der Landtagsverwaltung gegen den Präsidenten. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenstellung der Thesen und mit einem Anhang über die Bedeutung des Begriffs der Beratung in der Geschäftsordnung Nordrhein-Westfalens. kirs/difu