"Divided government" in der Kommunalpolitik baden-württembergischer Städte. Übertragbarkeit des Konzepts und Überprüfung der Politikfolgen am Beispiel der Großen Kreisstadt Rastatt.

Abstract

Im US-amerikanischen Regierungssystem bezeichnet "divided government" die Konstellation einer parteipolitisch geteilten Regierungsverantwortung zwischen dem Präsidenten und der Kongreßmehrheit. Vergleichbar ist damit das Element der unmittelbaren Volkswahl des (Ober-)Bürgermeisters nach der süddeutschen Ratsverfassung. Demnach kann ein direkt vom Volk gewählter Bürgermeister einer anderen Partei angehören als die Mehrheit im Gemeinderat. Die Arbeit spürt am Beispiel von Rastatt den Politikfolgen dieser Konstellation nach. Gradmesser sind dabei im wesentlichen jene Entscheidungen, in denen die Verwaltungsvorlage nicht die Mehrheit im Gemeinderat gefunden hat. Der Autor untersucht die Ursachen dafür und klärt, inwieweit die Parteieninformation dabei eine Rolle spielt. kmr/difu