Frühzeitige Bürgerinformation und -anhörung bei kostenträchtigen Investitionsmaßnahmen - Ein Beispiel für eine wirkungsvolle kommunale Selbstverpflichtung.

Abstract

Kaum ein Bereich bereitet dem Bürger so viel Frust und entfernt ihn so weit von seiner Kommune wie Planung und Durchführung von ihm zu zahlender, notwendiger Investitionsmaßnahmen. Aber eine Minderung von "Politikverdrossenheit" ist möglich. Auch ohne Regelung in den landesrechtlichen Verwaltungsverfahrensgesetzen sollten auf dem Wege einer kommunalen Selbstverpflichtung legitime Bürgerinteressen gesichert werden. Ein im Beitrag vorgestelltes und erprobtes Modell kann die Bürgerinteressen mit den "Verwaltungsnotwendigkeiten" in Einklang bringen und so zu einer win-win Situation führen: Ein Weg zu einer echten kommunalen Beteiligungskultur.