Das neue Baugesetzbuch - ein Gesetz für die Praxis?

Abstract

Der Städtebau steht vor veränderten Problemen (Innenentwicklung der Siedlungsbereiche, Flächeneinsparung, Umweltschutz, Gemengelagen), die an sich eine Reform des Städtebaurechts nahelegen. Dementsprechend fand die Ankündigung der Bundesregierung in der Regierungserklärung vom 4.5.1983, "Leitlinien für ein Baugesetzbuch" als einheitliches, für den Bürger verständliches Gesetzeswerk vorzulegen, zunächst weite Zustimmung. Die Fachwelt stellte sich, wie zutreffend hervorgehoben worden ist, mit großer Offenheit zur Ausarbeitung des neuen Gesetzeswerkes zur Verfügung. Inzwischen stößt das Vorhaben sowohl in der Sache, wie auch im Hinblick auf den Zeitplan für das Gesetzgebungsverfahren auf weitgehende Ablehnung bei Planern, Architekten, Juristen und anderen Beteiligten. Die Gründe für diesen Meinungsumschwung sind vielfältig. Die wichtigsten werden in der Abhandlung aus der Sicht der Rechtsanwendungspraxis dargestellt. (-y-)