Die Wirkung internationaler Institutionen auf Energie- und Umweltpolitik. Weltbank, EU und Europäische Energiecharta in Polen und der Tschechischen Republik.

Abstract

Unter welchen Bedingungen wirken internationale Institutionen auf innerstaatliche Politikprozesse ein? Die Studie zeigt, dass internationale Institutionen besonders dann auf substaatliche Reformen einwirken können, wenn sich die Empfängerländer in einer Umbruchsituation befinden, in der die Regierung noch keine Richtungsentscheidung getroffen hat und die gesellschaftlichen Gruppen noch nicht klar konturiert sind. Aus umweltpolitischer Perspektive wird untersucht, inwiefern die internationalen Institutionen ihren eigenen Ansprüchen gerecht werden und einen Wandel zu einer ökologisch tragfähigen Energiewirtschaft unterstützen. In der umweltpolitischen Forschung in den internationalen Beziehungen stehen bisher internationale Umweltregime im Vordergrund. Hier wird dafür plädiert, daneben auch Wirtschaftsorganisationen, die sich mit ökologisch sensiblen Bereichen, wie der Energiepolitik beschäftigen, gleichberechtigt zu untersuchen. Die umweltpolitischen Wirkungen der drei untersuchten Institutionen sind schwach, da sie ihre ökologischen Ziele bisher noch nicht mit ihrer ökonomischen Ausrichtung verbunden haben und da gleichzeitig die ökologische Modernisierungskapazität der Empfängerländer begrenzt ist. difu