Die Umweltpolitik der Europäischen Gemeinschaft. Eine Analyse am Beispiel der Luftreinhaltepolitik.

Abstract

In den vergangenen 20 Jahren sind von der EG mehrere Aktionsprogramme und zahlreiche Gesetzgebungsmaßnahmen im Umweltbereich initiiert worden, von denen weitreichende Auswirkungen auf die ökonomische, ökologische und politische Situation der Mitgliedsstaaten und der Gemeinschaft ausgehen. Zu einzelnen Aspekten der gemeinschaftlichen Umweltpolitik ist aus politologischer, juristischer und ökonomischer Sichtweise Literatur vorhanden. Und doch wurde die EG-Umweltpolitik noch nicht systematisch und umfassend anhand von ökonomischen, ordnungspolitischen und ökologischen Kriterien analysiert und bewertet. Zentraler Ausgangspunkt ist die Feststellung, daß die Umweltproblematik eine ordnungspolitische Herausforderung für die Umweltpolitik der EG darstellt. Die diesbezügliche Analyse ist von Bedeutung, da ordnungspolitische Fehlentwicklungen nicht nur in der Umweltpolitik Auswirkungen auf die ökologische Situation haben, sondern auch auf die Anreiz- und Wirkungsmuster eines marktwirtschaftlichen Systems Konsequenzen nach sich ziehen. Die Arbeit versucht, dieses Defizit in der wissenschaftlichen Diskussion für den Bereich der Luftreinhaltung zu vermindern. sg/difu