Erschließungsbeitragsrecht in der kommunalen Praxis. Rechtlicher Rahmen - Gestaltungsmöglichkeiten - Sonderfälle.

Abstract

Das Erschließungsbeitragsrecht spielt eine unvermindert große Rolle für die Refinanzierung kommunaler Straßenbaumaßnahmen. Obgleich sich die Vorschriften zum Erschließungsbeitragsrecht nur auf ein knappes Dutzend Paragrafen im Baugesetzbuch verteilen, wirft die Anwendung dieser Bestimmungen immer neue Fragen auf. Das Buch behandelt die Probleme bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen und zeigt praxisbezogen die hierzu von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Lösungsansätze auf. Dabei orientiert sich der Aufbau am chronologischen Ablauf einer Baumaßnahme bzw. deren Abrechnung. Das Buch zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf und benennt Risiken, die für die Kommune bzw. den Bürger bestehen. Die Besonderheiten bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen in den neuen Bundesländern nach § 242 Abs. 9 BauGB werden eingehend behandelt. difu