Verbesserung der Kooperation mit den Kommunen beim Aufbau von Mobilfunknetzen. Ergebnisse einer Befragung von Kommunen und Netzbetreibern.

Abstract

Trotz der grundsätzlichen Akzeptanz und der hohen Diffusion des Mobilfunks stoßen die Sendeanlagen in der Bevölkerung auf große Skepsis und teilweise erheblichen Widerstand. Dadurch wird die Suche von Standorten für Basisstationen zu einem Konfliktfeld. Dabei geht es um unterschiedliche Interessen: Die Netzbetreiber haben nicht nur eingroßes wirtschaftliches Interesse an einer schnellen Diffusion, unter anderem um die hohen Lizenzkosten wieder einzuspielen, und damit an einer Investitionssicherheit. Sie müssen auch technischen Anforderungen Rechnung tragen, die den Spielraum der Standortwahl begrenzen. Die Kommunen möchten durch die Einbindung in die moderne Infrastruktur des Mobilfunks ihre Standortqualität sichern. Neben diesem Versorgungsauftrag müssen die Behörden und politisch Verantwortlichen aber auch ihrem Vorsorgeauftrag nachkommen und den Bedenken in der Bevölkerung gegen diese Technik Rechnung tragen. Die Bedenken richten sich vor allem gegen die möglichen gesundheitlichen Gefährdungen durch die Strahlung, die von den Sendeanlagen ausgeht. In der mit der Bundesregierung abgeschlossenen Selbstverpflichtung mit dem Titel "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze haben sich die Netzbetreiber verpflichtet, mindestens einmal jährlich auf Basis eines unabhängigen Gutachtens über die Erfahrungen mit der Selbstverpflichtung zu informieren. Im Mittelpunkt des ersten Monitorings stand die Umsetzung der Verbändevereinbarung, die einen wesentlichen Baustein der Selbstverpflichtung ausmacht. Die Ergebnisse der ersten Stufe dieses Monitorings liegen hiermit vor. Bei der Untersuchung, deren Kern aus mehreren Umfragen besteht, standen prozedurale Fragen des Informationsaustausches und der Kooperation zwischen Kommunen und Betreibern im Vordergrund. fu/difu