Kontrolle ist Pflicht. Verkehrssicherung.

Abstract

Für sichere Straßen und Wege zu sorgen, zählt zu den Aufgaben der Kommunen als Straßenbaulastträger im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Daseinsvorsorge. Städte und Gemeinden haben darauf hinzuwirken, dass die Verkehrsteilnehmer nicht zu Schaden kommen, was aber nicht heißt, dass die Straßen frei von jeglichen Schäden sein müssen. Aussagen wie "Eigensorgfalt der am Verkehr teilnehmenden Personen" zeigen, dass nicht überall von einem einwandfreien Zustand ausgegangen werden kann. Wichtig ist die Erkennbarkeit, die Zumutbarkeit und die Größe der Gefahrenquelle. Zusätzlich zur Straße selbst gehört der unmittelbare Umgebungsraum, der abhängig vom Typ und Charakter der Straße und ihrer Verkehrsbedeutung in die Verkehrssicherungspflicht eingeschlossen ist. Auch die Art und Häufigkeit der Kontrollen der Straßen, Wege und Plätze richtet sich unter anderem nach der Bedeutung der jeweiligen Abschnitte. Nach verbreiteter Auffasssung ist eine visuelle Kontrolle ausreichend. In dem Beitrag wird ausgeführt, dass sich durch den Aufbau einer funktionierenden Organisation der Durchführung von Kontrollpflichten Schäden und Unfälle vermeiden sowie Kosteneinsparungen erzielen lassen. Das zu erstellende Planwerk muss alle Verkehrswege entsprechend ihrer jeweiligen Bedeutung in Listenform aufzeigen und Angaben zu individuellen Kontrollintervallen enthalten. Zum Nachweis sind entsprechende Dokumentationen zu führen.