Bundesstaatliche Finanzverfassung. Aufgezeigt am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Die Arbeit untersucht Wechselbeziehungen zwischen dem föderalistischen Modell und der Finanzverfassung.Nach einigen Begriffsbestimmungen (Finanzverfassung, Bundesstaat und Finanzausgleich) zeigt der Autor in einem historischen Rückblick die Systeme des Finanzausgleichs im Deutschen Reich von 1871 und in der Weimarer Republik.Weiter historisch vorgehend werden die Vorarbeiten und die Regelungen des Grundgesetzes von 1949 zur Finanzverfassung geschildert.Daran schließt sich die Entwicklung des Finanzausgleichs bis 1969 an.Diesen Entwicklungen, die durch Sachzwänge (Einnahmen-, Ausgabenentwicklung, Lastenverteilung) vorgegeben waren, stellt der Verfasser die Wandlungen der bundesstaatlichen Struktur gegenüber.Hier läßt sich sowohl bei den Kompetenzen als auch bei der Verwaltung eine Ausdehnung des Bundeseinflusses registrieren.Die Arbeit versucht, die Gegensätze zwischen dem Prinzip des kooperativen Föderalismus und dem durch die Erfordernisse einer modernen Finanzverfassung favorisierten unitarischen Bundesstaat zu lösen.Abschließend wird die Schweiz in rechtsvergleichender Hinsicht dargestellt. chb/difu