Kommunaler Produktplan Baden-Württemberg.

Abstract

Eine wichtige Rolle bei Reformüberlegungen für die kommunalen Verwaltungen spielt die Verwaltungsleistung, ihr "Produkt". Nur wenn die Kosten der einzelnen Leistungen bekannt sind, kann der Einsatz von Haushaltsmitteln effizient gesteuert werden. An dem "Produktplan" waren neben dem Innenministerium die kommunalen Spitzenverbände und als Arbeitsgemeinschaft "Produktbörse Baden-Württemberg" verschiedene Städte, Kreise und Gemeinden beteiligt. Die Wirksamkeit dieses betriebswirtschaftlichen Steuerungsinstrumentes hängt von der Vergleichbarkeit der Verwaltungsprodukte innerhalb der Kommunen wie interkommunal ab. Voraussetzung ist die Vereinheitlichung der Methoden und Begriffe. Die Produktbeschreibungen dieses Produktplanes dienen in der Kosten- und Leistungsrechnung als Kostenträger und können in einer neuen Form des Kommunalhaushaltes als kleinste Darstellungseinheit verwendet werden. Daher sollten die Kommunen des Landes im Rahmen ihrer Organisations- und Finanzhoheit die Produktbeschreibungen übernehmen. Es bleibt abzuwarten, inwieweit im Zuge der Reform des kommunalen Haushaltsrechtes rechtliche Regelungen zur Einführung des Produktplanes notwendig sind. eh/difu