Umwandlung der Rechtsform von Heimen in kommunaler Trägerschaft. Diskussion relevanter Aspekte und Hintergrundmaterial. Protokoll einer Arbeitstagung vom August 1992.

Abstract

Die Rechtsform von Heimen für ältere Menschen sind in der Diskussion.Kommunen sind daran interessiert, ihre in die öffentlichen Haushalte und Verwaltungen eng eingebundenen Einrichtungen und Dienste auszugliedern bzw. - besonders in den östlichen Bundesländern - sie in andere Trägerschaften zu überführen.In diesem Zusammenhang werden die Rechtsform des Eigenbetriebes, der GmbH und der Stiftung insbesondere erwogen und diskutiert.Die Rechtsform des Idealvereins bietet häufig den rechtlichen Rahmen für eine im Vordergrund stehende wirtschaftliche Betätigung, d. h. sie wird für einen Zweck verwendet, für den sie der Gesetzgeber nicht vorgesehen hat.Diese Broschüre bietet das Protokoll einer Arbeitstagung, die sich in erster Linie mit Aspekten des Betriebes und der Umwandlung kommunaler Heime für ältere Menschen befaßt hat. geh/difu