Vorteile für Aufgabenträger. Öffentlich-Private Partnerschaften.

Abstract

Bei der Verteilung der vorhandenen Mittel auf die verschiedenen Aufgabenbereiche stehen in den Kommunen die Straßen als besonders langlebige Anlagen oftmals hinter anscheinend dringenderen Zielen zurück. Daher ist ihr Zustand vielerorts entsprechend schlecht. Ein neuer Ansatz zur effizienten Bewirtschaftung von Straßen könnte die im Hochbau bereits verbreitete Bereitstellung von Leistungen im Rahmen von Public-Private-Partnership (PPP) sein. Allerdings sind für PPP im kommunalen Straßenbereich grundsätzlich andere Strukturen zu erwarten als im Hochbau. Dies vor allem wegen der unterschiedlichen Zuständigkeiten und der unterschiedlichen Kostenverantwortung sowie wegen des anderen Lebenszyklus der Anlagen. In dem Beitrag werden die Rahmenbedingungen für PPP im Straßenbau und bei der Bewirtschaftung von Straßennetzen beschrieben. Als Beispiele für erste Erfahrungen mit PPP im Straßenbau werden die Ortsumgehung Harsewinkel in Nordrhein-Westfalen (1,3 km, Bau, Erhaltung und Betrieb) und verschiedene Landstraßen im thüringischen Saale-Holzland-Kreis (20 km, Bau und Erhaltung) genannt. Weitere Projekte für den Bau und die Erhaltung von Straßen sind in Nordrhein-Westfalen (rund 100 km) und in Brandenburg an der Havel (31 km) geplant. Abschließend wird darauf hingewiesen, dass PPP-Projekte im Straßenbau viel stärker auf die mittelständisch geprägte regionale Bauwirtschaft ausgerichtet sind als Modelle mit komplexen Finanzierungsanforderungen. difu