Ausbau und Finanzierung einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland.

Abstract

Der Autor beschäftigt sich mit dem Ausbau der Internetversorgung über eine breitbandige Netzinfrastruktur. Diese Themenstellung ist für den ländlichen Raum, speziell für die Bevölkerung, die Unternehmen und auch für die Kommunen von besonderem Interesse, da vielerorts eine schwache Versorgung besteht. Welche rechtlichen Probleme können bei einem flächendeckenden Ausbau einer Breitbandversorgung, insbesondere im Hinblick auf Art. 87f GG, auftreten? Der Autor behandelt die Finanzierung des Netzausbaus, da der Netzinfrastrukturausbau eine nicht unwesentliche Investition darstellt. Zudem erörtert er die Fragestellungen zum Ausbau und zur Finanzierung der Breitbandversorgung nach europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und landesrechtlichen Gesichtspunkten.