Eigeninitiative ist gefragt. Breitband-Ausbau.

Abstract

Schnelle Internetzugänge sind ein wichtiger Standortfaktor. Die Frage nach der Finanzierung von Breitband-Ausbauprojekten ist stets mit der nach dem geeigneten Betreibermodell verknüpft. Es gibt grundsätzlich vier Formen: Privatwirtschaftliches Modell; Gemischtwirtschaftliches Modell; Pachtmodell; Öffentlich-rechtliches Modell. Noch immer verfügen rund 800 Städte und Gemeinden in ländlichen Regionen Deutschlands über keinen Internetanschluss oder nur über einen Anschluss mit sehr geringer Bandbreite. In vielen Fällen kommt nur das öffentlich-rechtliche Modell in Frage, weil aufgrund zu erwartender geringer Auslastung, ungünstiger geographischer Lage und damit verbundener Unwirtschaftlichkeit kein privates Unternehmen zu finden ist. Bei diesem Modell übernimmt die Kommune die Planung, den Aufbau, die Finanzierung und den Betrieb des Netzes und trägt auch das wirtschaftliche Risiko. Die komplizierte Thematik erfordert ein strukturiertes Vorgehen. Zweckmäßig ist ein fünfstufiger Maßnahmenplan, der in dem Beitrag vorgeschlagen und erläutert wird. Schritt 1: Situationsanalyse und Ermittlung der Bedarfslage. Schritt 2: Technologieneutrale Machbarkeits- und Wirtschaftsanalyse. Schritt 3: Analyse der Finanzierungskonzepte. Schritt 4: Vorbereitung und Durchführung einer Ausschreibung. Schritt 5: Implementierung.