Rechtsvergleich Kommunale Doppik. Eine Synopse und Analyse ausgewählter Themenfelder des neuen, doppischen kommunalen Haushaltsrechts der Bundesländer.

Abstract

Angesichts des Umfangs und der Komplexität der Materie erfordert eine vertiefende Analyse eine Beschränkung auf bestimmte Themen. Deshalb wurden vier Themengebiete ausgewählt. Das erste Kapitel beschäftigt sich mit der insbesondere bei Einführung der doppischen Methodik strittigen Frage der richtigen Wertansätze von Aktiva in der kommunalen Vermögensrechnung. Da sämtliche Bundesländer in den Folgebilanzen für neu erworbene bzw. erstellte Vermögensgegenstände Anschaffungs- und Herstellungskosten vorschreiben, geht es hierbei insbesondere um Fragen der Bewertung im Rahmen der Erstellung der doppischen Eröffnungsbilanz. Allerdings werden auch darüber hinaus gehend Fragen der Bewertung und im Umgang mit kommunalen Aktiva behandelt, die über den Umstieg auf die Doppik hinausgehen. Die Haushaltsplanung wird im zweiten Kapitel thematisiert. Hier wird neben der mittelfristigen finanziellen und quantitativen auch die qualitative Dimension der Planung angesprochen. Zentrales Element des Neuen Öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens ist der doppische Haushaltsausgleich. Die Heterogenität bezüglich der formellen und materiellen Vorschriften und die unterschiedlichen Stufenkonzeptionen zur Erreichung eines Ausgleichs werden im dritten Kapitel dargestellt und analysiert. Anders als im privaten Sektor umfasst die integrierte Verbundrechnung im öffentlichen Sektor auch die Finanzrechnung (und den Finanzhaushalt). Finanzhaushalt und Finanzrechnung sind daher - als öffentliche Spezifika - Gegenstand des vierten Kapitels. Am Ende des Rechtsvergleichs kommunale Doppik" findet sich ein Gesamtresümee.