Kommunale Unternehmen. Eigenbetriebe - Kapitalgesellschaften - Zweckverbände. 4., überarb. Aufl.

Abstract

Städte, Gemeinden und Kreise bedienen sich zur Erledigung ihrer vielfältigen Aufgaben immer häufiger des Instruments der kommunalen Unternehmen. Sie entlasten und straffen auf diese Weise die Kernverwaltungen durch die Ausgliederung klar umrissener Aufgabenfelder in mehr oder weniger unabhängige Organisationen. Zur Verfügung steht den öffentlichen Trägern eine große und unübersichtliche Zahl möglicher Rechts- und Organisationsformen. Als besonders attraktiv haben sich dabei vor altem Eigenbetriebe, Eigengesellschaften (AG und GmbH) und im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auch Zweckverbände erwiesen. Die Wahl der optimalen Rechts- und Organisationsform gestaltet sich für die kommunalen Entscheidungsträger dabei häufig schwierig. Besonders zwischen dem Ziel der effizienten Aufgabenerfüllung durch möglichst flexible Geschäftsführung und den Möglichkeiten, weiterhin Einfluss durch die Kommune auszuüben besteht ein erhebliches Konfliktpotenzial. Ziel ist, insbesondere der kommunalen Praxis vor Ort eine systematische Entscheidungshilfe für die Möglichkeiten, Probleme und Grenzen einer Ausgliederung kommunaler Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus wird die Gesamtpalette des kommunalen Wirtschaftsrechts mit den vielfältigen diesbezüglichen kommunalverfassungs-, gesellschafts- und steuerrechtlichen Fragestellungen in die Darstellung eingebunden. difu