Kommunalwahlrecht Niedersachsen. Leitfaden. 3. Aufl.

Abstract

Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl richtungweisend. Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen zu beachten - wie z.B. das modifizierte Proportionalverfahren "Hare/Niemeyer", das Panaschieren und Kumulieren, die Vielzahl einzuhaltender Fristen und Formvorschriften, die an die Wahlorganisatoren (insbesondere die Wahlleiter/innen und die Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter) hohe Anforderungen stellen. Die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommmunalwahlordnung aus dem Jahr 2010 wurden eingearbeitet. Ein hilfreicher Anhang enthält - neben Aufgabenverteilung, zeitlicher Übersicht und "Wahlkalender" für die Kommunalwahlen u.a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.