Koordination von Innovations-, Energie- und Umweltpolitik. Studie im Auftrag der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI).

Abstract

Die Studie untersucht die Koordination von Innovations-, Energie- und Umweltpolitik und den dort verwendeten Politikinstrumenten vor dem Hintergrund der angestrebten Transformation des Energiesystems in Deutschland. Ohne eine derartige Koordination drohen ein Verlust an Effektivität - die Ziele werden nicht erreicht -, ein Verlust an Effizienz - v.a. in Form unnötiger Kosten - und gegebenenfalls weitere unerwünschte Nebenwirkungen (z.B. ungünstige Verteilungswirkungen). Interaktionen können sich v.a. dann ergeben, wenn mehrere Instrumente mehrere, aber nicht unabhängige Politikziele verfolgen, oder mehrere Instrumente für erforderlich gehalten werden, um verschiedene Formen von Markt- oder Koordinationsversagen zu begegnen. Die zunehmend wahrscheinliche Interaktion zwischen Politikbereichen kann unterschiedliche Wirkungen haben: Instrumente können sich ergänzen und gegenseitig verstärken, sich aber auch neutralisieren oder gar konterkarieren und so wiederum Politikziele und ihre Glaubwürdigkeit unterminieren. Mit zunehmender Zahl von Instrumenten und Überlappungen steigt die Wahrscheinlichkeit von regelrechten "Politikstaus" und unerwarteten Nebenwirkungen. Bisher haben derartige Politikinteraktionen noch vergleichsweise wenig Beachtung gefunden. Vor allem in der Ökonomie vorherrschend sind Analysen zu einzelnen Instrumenten oder einfache Instrumentenvergleiche.