Die Baugenehmigung im unbeplanten Innenbereich - § 34 BBauG. Prüfliste, neuere Rechtsprechung, neuere Literatur.

Abstract

Das Papier enthält als wichtigsten Bestandteil eine Prüfliste zur Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich gemäß Pargr. 34 BBauG 1976/79. Hier wird im Detail Reihenfolge und Umfang der Prüfung derartiger Bauvorhaben vorgegeben. So wird z.B. gefragt, ob das Vorhaben überhaupt nach Pargr. 29 BBauG der städtebaulichen Zulässigkeitsprüfung unterliegt; es wird im einzelnen behandelt, welcher städtebauliche Zulässigkeitstatbestand i.S.d. Pargr. 30-35 BBauG gegeben sein muß, ob dem Vorhaben die Festsetzungen eines "einfachen" Bebauungsplans entgegenstehen usw. In der Reihenfolge der Prüfliste werden neuere höchstrichterliche Entscheidungen mit ihren Leitsätzen genannt. Schließlich wird auf neuere Literatur zur Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich verwiesen. chb/difu