Organisationsformen in der öffentlichen Abfallwirtschaft.

Abstract

Heute müssen in vielen Kommunen neue Verwertungsanlagen, etwa für Bioabfälle, neue Verbrennungsanlagen für Hausmüll oder Deponien gebaut werden, unter großem finanziellem Einsatz, aber auch mit dem nötigen abfallwirtschaftlichen Know-how. Ein Nachdenken über eine optimale Organisation öffentlicher Abfallwirtschaft ist erforderlich. Um Entscheidungskriterien an die Hand zu bekommen, welche Organisationsform für die jeweiligen Bedürfnisse angemessen ist, wurde die Informationsveranstaltung vom Kreistag NW durchgeführt und die Referate und Ergebnisse in einer Broschüre vorgelegt. Darin werden neben den einschlägigen kommunalverfassungsrechtlichen, abfall- und kartellrechtlichen Fragen die Vor- und Nachteile der in Betracht kommenden Organisationsformen diskutiert. Neben personal- und betriebswirtschaftlichen Aspekten gilt das Hauptaugenmerk den Möglichkeiten der Einflußnahme der politischen Vertretung der Kommunen und steuerlichen Fragen. Drei praktische Lösungen der Organisation der Abfallentsorgung werden vorgestellt: aus Duisburg, Dortmund und aus dem Kreis Paderborn. Dabei geht es einerseits um einen Regiebetrieb und andererseits um Lösungen mithilfe einer GmbH unter Beteiligung privater Entsorgungsunternehmen. goj/difu