Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thüringen 1945-1952. Ein Kampf um den Rechtsstaat.

Abstract

Die Entwicklung der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Thüringen in der unmittelbaren Nachkriegszeit stellt insofern einen Sonderweg dar, als es sich dabei um eine "Exklave des bürgerlichen Rechtsstaates" handelte, indem das Oberverwaltungsgericht Jena, das spätere Landesverwaltungsgericht Thüringen, weitgehend an den vornationalsozialistischen Entwicklungsstand anknüpfte. Mit relativ großem Erfolg versuchte das Gericht einen möglichst weitreichenden Verwaltungsrechtsschutz zu gewährleisten, wobei es zunächst in Übereinstimmung, später in Widerspruch zu den politisch Verantwortlichen handelte. Der Autor stellt die politischen Bedingungen für diese Tätigkeit in der zunächst amerikanisch, später sowjetisch besetzten Zone dar, sowie die rechtliche und politische Lage in der Frühzeit der DDR, bis zu dem Zeitpunkt, an dem jegliche Verwaltungsgerichtsbarkeit in der DDR zu ihrem verordneten Ende kam. Besonders interessiert den Autor dabei die ständige Auseinandersetzung thüringischer, überwiegend rechtsstaatlich gesonnener Institutionen mit der Partei- und Staatsleitung der SED, die eine richterliche Kontrolle "demokratisch geleiteter Verwaltungsorgane" nicht für erforderlich hielt. Die Arbeit enthält einen biographischen Anhang, der sehr gut über die Lebensläufe der wichtigsten an den Auseinandersetzungen beteiligten Personen informiert. bup/difu