Informationszugang der Betroffenen in der Stadtplanung. Praxis, Bedürfnisse, rechtliche Möglichkeiten und Restriktionen.

Abstract

Unter der Leitung von Prof. Zlonicky wurde am Institut für Raumplanung der Universität Dortmund ein Forschungsprojekt zum Thema ,,Bestandsbewertung und Bestandsaufnahme in Zusammenhang städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen'' durchgeführt. In dieser Teiluntersuchung wird die zentrale Frage des Forschungsvorhabens, Analyse der Restriktionen und Interessenkonflikte innerhalb der Maßnahmenvorbereitung der kommunalen Planungspraxis, unter juristischen Gesichtspunkten angegangen. Im Rahmen der Erforschung konfligierender Bestandsbewertungen durch die verschiedenen an der Stadterneuerung Beteiligten, wird nach deren jeweiligen Handlungs- und Artikulationsmöglichkeiten gefragt. Schwerpunktmäßig werden dabei die Informationsrechte der Betroffenen untersucht bzw. die ihnen entsprechenden Informationspflichten seitens der planenden Verwaltungen. Der Verfasser zeigt dabei auf, daß rechtliche Informationszugangschancen für die Betroffenen in den Bereichen Sanierung, Bauleitplanung und Fachplanung nicht oder nur sehr eingeschränkt bestehen. mst/difu