Innovationen im Bereich der Kommunalfinanzen. Typologie, Bestimmungsfaktoren, Neuerungsverhalten im Zeitverlauf und dessen ökonomische Bewertung.

Abstract

Fiskalische Innovationen im Bereich der Kommunalfinanzen, in einem weit gefassten Begriffsverständnis - interpretiert als jede Art von ergebnisbezogener wie verfahrensmäßiger Neuerung im Hinblick auf das kommunale Aufgaben-, Ausgaben- und Einnahmensystem im Rahmen der bundesstaatlichen Finanz-ausgleichsbeziehungen in Deutschland - , unterscheiden sich aus ökonomischer Sicht sowohl hinsichtlich ihres Effizienzgehalts, ihrer räumlichen Reichweite, ihrem grundlegenden Innovationsgehalt als auch der Häufigkeit im zeitlichen Auftreten. Im Fazit stellt die Studie fest, dass in einem Kernbereich der Kommunalfinanzen - namentlich dem kommunalen Steuersystem - seit nunmehr 15 Jahren keine Innovation und sogar seit mehr als 60 Jahren - gemessen an den Effizienzkriterien des ökonomischen Fiskalföderalismus - keine produktive Innovation stattgefunden hat. In Anbetracht dessen wäre es aus ökonomischer Sicht mehr als wünschenswert, wenn das fiskalische Neuerungsverhalten von Bund, Ländern und Kommunen in Zukunft stärker auch auf diesen Bereich der Kommunalfinanzen ausgerichtet wäre.