Umweltverträglichkeitsprüfung in der Praxis. Eine rechtsvergleichende Untersuchung in Ländern der Europäischen Union.

Abstract

Im Jahre 1985 trat die EG-Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten in Kraft. In dieser Arbeit werden die Abläufe und Ergebnisse der UVP in der Praxis untersucht. Seine Erkenntnisse hat der Autor durch die persönliche Befragung sowohl von Behördenvertretern als auch von Vertretern privater Organisationen (Naturschutzverbände etc.) gewonnen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet zunächst die UVP nach deutschem Recht im Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und in der straßenrechtlichen Planfeststellung. Im zweiten Teil wird dann aufgezeigt, inwieweit die für Deutschland aufgezeigten Hindernisse bei der Umsetzung der Richtlinie in Großbritannien, den Niederlanden und Frankreich bewältigt wurden. Obwohl die Richtlinie nur einen Mindeststandard vorschreibt, ist die UVP in Deutschland über diesen nicht hinausgekommen; die eröffneten Kompetenzen zu einem Ausbau des Instrumentes UVP wurden nicht genutzt. Dasselbe kann - wenn auch mit unterschiedlicher Akzentsetzung für Großbritannien und Frankreich gesagt werden. Aus der umfassenden und weitgehend effektiven Umsetzung in den Niederlanden konnte der Autor jedoch Anregungen für eine Umgestaltung der UVP in Deutschland ziehen und weitere Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen. lil/difu