Wiederkehrende Beiträge. Straßenausbau-, Wege- und Anschlussbeitragsrecht. 2., neubearb. Aufl.

Abstract

Der wiederkehrende Beitrag trat erst spät neben die Abgabenart des einmaligen Beitrags und blieb lange Zeit im Hintergrund des öffentlichen Abgabenrechts. Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss vom 15. 6. 2014 bestätigt hatte, dass die Bestimmung des § 10a KAG RP bei verfassungskonformer Auslegung verfassungsgemäß ist, hat der wiederkehrende Ausbaubeitrag eine erhebliche Bedeutung innerhalb des Beitragsrechts erlangt, zumal in vielen Gemeinden, in denen bisher keine (einmaligen) Ausbaubeiträge erhoben wurden, erstmals Aufwendungen für den Straßenausbau durch (wiederkehrende) Beiträge refinanziert werden sollen. In der Neuauflage werden nach den einführenden Grundlagen die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge erörtert; das rheinland-pfälzische Wegebeitragsrecht und die ebenfalls nur in Rheinland-Pfalz vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten wiederkehrenden Anschlussbeiträge für leitungsgebundene Einrichtungen dargestellt. Einen zentralen Teil bilden die kommentierten Satzungsmuster Wiederkehrende Beiträge, Wegebeiträge und Anschlussbeiträge.