Vom Leistungsfähigkeitsprinzip zum Äquivalenzprinzip. Erhöhte Transparenz und Effizienz bei der Finanzierung von Staatsausgaben - mit einem Zahlenbeispiel für die Schweiz.

Abstract

Ausgehend von einer Darstellung der allgemeinen Besteuerungsgrundsätze und der Eigenschaften öffentlicher Güter untersucht der Autor die Anwendungsmöglichkeiten des Äquivalenzprinzips in Form einer verstärkten Gebührenfinanzierung. Durch die Ausweitung des Gebührenprinzips würde seiner Meinung nach nicht nur ein effizienterer Einsatz der Haushaltsmittel bewirkt, sondern auch die aus der föderativen Finanzstruktur der Schweiz resultierenden Probleme verringert werden. Zum Ausgleich der dabei entstehenden sozialen und verteilungsmäßigen Nachteile sollten eher monetäre Transfers an die betroffenen Haushalte eingesetzt werden. Nach Schätzungen des Autors würden die öffentlichen Haushalte durch äquivalenzfinanzierte Leistungen im Bereich der sozialen Sicherung, des Verkehrswesens, des Bildungs- und Gesundheitswesens sowie des Umweltschutzes um durchschnittlich 64 % entlastet werden. bp/difu