Bodenwerterhöhungen und Ausgleichsbeträge in Sanierungsgebieten. Praxishilfe.

Abstract

Zahlreiche Gemeinden im Land Brandenburg befinden sich derzeit mit ihren Sanierungsgebieten "der ersten Generation", die zu Beginn der 90er Jahre festgelegt wurden, in der Schlussphase und werden mit konkreten Fragestellungen an der Schnittstelle zwischen Bodenwertermittlung und Ausgleichsbetragsfestlegung konfrontiert. Der Abschluss von Ablösevereinbarungen und die Erhebung von Ausgleichsbeträgen ist aktuelle und anspruchsvolle Aufgabenstellung in vielen Sanierungsgebieten. Zur Unterstützung dieser Arbeit wurde nach Einbindung von Vertretern der Gemeinden, der Sanierungsträger, der Gutachterausschüsse, des Landesamtes für Bauen und Verkehr (LBV) sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) und des Ministeriums des Innern (MI) eine Praxishilfe herausgegeben. Einige der wichtigsten Aufgabenstellungen für die Praxishilfe sind u.a. Unsicherheiten und unterschiedliche Vorstellungen bezüglich der Notwendigkeit und des Umfangs erforderlicher Wertermittlungen, der Anspruch an Einheitlichkeit und Transparenz bei der Erhebung der Ausgleichsbeträge, das Erfordernis von rechtlicher Sicherheit und Akzeptanz der Eigentümer bei Ablösevereinbarungen und der Erhebung von Ausgleichsbeträgen, die Auswirkungen der Überlagerung städtebaulicher Maßnahmen auf die Ausgleichsbeträge, Kriterien für die Anwendung der Bagatellklausel und der Neuregelung des § 154 Abs. 2a BauGB.