Umweltabgaben als Rechtsproblem.

Abstract

Der Autor untersucht Möglichkeiten und Grenzen von Umweltabgaben. Eingehend klärt er den Begriff Umweltabgabe. Sodann diskutiert er die Umweltlenkungsabgaben. Hierbei geht er u. a. auf umweltökonomische Grundlagen ein, zeigt Einwände bei Abgabenlenkung und Wirtschaftsverfassung auf. Ferner erörtert er die Möglichkeiten einzelner Abgabearten, z. B. als Steuer, Gebühr oder Sonderabgabe. Er prüft, wie die Abgaben mit dem geltenden Recht in Einklang zu bringen sind, u. a. mit den Freiheitsgrundrechten des Art. 12 GG Berufsfreiheit), sowie ob Umweltabgaben ein Verfassungsgebot sind. Der Verfasser stellt eine Abgabegestaltung dar, wobei er Ausführungen über Abgabegegenstand, Abgabebemessung usw. macht. In einem gesonderten Teil seiner Arbeit widmet er sich ausgewählten Problemen des Umweltabgabenrechts am Beispiel des Abwasserabgabengesetzes. Er erörtert u. a. die Rechtsnatur der Abwasserabgabe, prüft die Zwecktauglichkeit des Abwasserabgabengesetzes, weist Probleme bei der Gesetzesbestimmheit der einzelnen Abgabearten auf. gzi/difu