ÖPNV, Wettbewerb und Querverbund - Steuerrechtliche Aspekte bei der Neuausrichtung des ÖPNV und bei der Restrukturierung kommunaler Verkehrsunternehmen.

Abstract

Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH gilt es, die wettbewerbsrechtlichen/beihilferechtlichen Vorgaben zu erfüllen und dabei die steuerlichen Rahmenbedingungen nicht aus den Augen zu verlieren. Eine maßgeschneiderte Lösung muss immer alle Eckpunkte abwägen und optimal auf einander abstimmen. Nur so kann gewährleistet werden, dass ein wettbewerbsfähiges Verkehrsunternehmen gestaltet wird, das im Ausschreibungswettbewerb erfolgreich sein kann, ohne dass hierdurch steuerliche Nachteile entstehen. difu