Der Einsatz der Bundeswehr im Innern. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von innerstaatlichen Verwendungen der Steitkräfte bei Großveranstaltungen und terroristischen Bedrohungen.

Abstract

Die Arbeit behandelt denkbare Verwendungsmöglichkeiten der Bundeswehr zur Abwehr von terroristischen Bedrohungen innerhalb der Bundesrepublik - im Hinblick auf Großveranstaltungen auch in Form von helfenden Verwendungen ohne Terrorbezug -, die durch nicht-militärische Sicherheitskräfte nicht mit Aussicht auf Erfolg abgewehrt werden können. Um möglichst praktisch verwertbare Erkenntnisse zu erzielen, wird der Versuch unternommen, Fälle, deren Eintritt möglich oder wahrscheinlich und insofern problematisch ist, zu benennen, in die Regelung des Ausnahmezustandes durch die Verfassung einzuordnen und an ihr zu messen und im Verlauf der Untersuchung den Blick stets weg von den abstrakten Rechtsfragen hin zu den zu bewältigenden konkreten Problemsituationen der Wirklichkeit zu lenken. goj/difu