Nachtflugbeschränkungen und Luftverkehrsrecht. Luftverkehr im Spannungsfeld von Wirtschaft und Gesundheit.

Abstract

Das Buch greift die anhaltenden Diskussionen über die Einführung oder Erweiterung von Nachtflugbeschränkungen und -verboten an den Flughäfen in Deutschland auf. Die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen des politischen Handelns sind dabei oft ungenau und umstritten. Das Ziel ist daher eine umfassende Ausarbeitung und Darstellung der rechtlichen Vorgaben für die Einführung von Nachtflugbeschränkungen auf bestehenden Flughäfen in Deutschland zwecks Übersichtlichkeit und Rechtsklarheit. Dazu wird sowohl das nationale Planungs- und Genehmigungsrecht als auch der Einfluss des Völker- und Europarechts untersucht. Einleitend werden die Problematik der Einführung von Nachtflugbeschränkungen sowie das Verhältnis von Fluglärm und Schlaf aus dem Gesichtspunkt der Lärmwirkungsforschung dargestellt. Die rechtliche Analyse zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen Nachtflugbeschränkungen zulässig sind und welchen inhaltlichen Grenzen sie unterliegen. Im Völkerrecht ergeben sich Vorgaben hauptsächlich aus multilateralen Verträgen, bilateralen Luftverkehrsabkommen sowie aus Maßnahmen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation. Das Europarecht schafft insbesondere durch die Verordnungen zur Liberalisierung des Luftverkehrs sowie spezieller Richtlinien Voraussetzungen für die Einführung von Nachtflugbeschränkungen. Auf nationaler Ebene finden sich die Voraussetzungen maßgeblich im Planungsrecht, dessen inhaltliche Vorgaben sowohl durch die Rechtsprechung als auch durch die Umsetzung der internationalen Vorgaben geprägt werden. Abschließend wird dargestellt, inwieweit die gängigen Nachtflugbeschränkungen mit den herausgearbeiteten Vorgaben vereinbar sind, um so den rechtlichen Gesamtrahmen der Einführung von Nachtflugbeschränkungen bewerten zu können. difu