Neues Kommunales Finanzmanagement in Nordrhein-Westfalen. Handreichung für Kommunen. 4. Aufl.

Abstract

Das Haushaltsrecht für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist mit der Einführung des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" ab dem Haushaltsjahr 2005 grundlegend neu bestimmt worden. Dieses stellt einen wichtigen Abschnitt im Prozess der Umstellung des Haushaltsrechts der Gemeinden dar. Die neuen Regelungen des NKF enthalten Regelungen für die Haushaltsplanung und den Haushaltsvollzug sowie den dafür erforderlichen Nachweis durch die Aufstellung eines Jahresabschlusses und eines Gesamtabschlusses. Sie orientieren sich dabei im Wesentlichen an den kaufmännischen Standards des Handelsgesetzbuches unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, soweit nicht wichtige gemeindliche Besonderheiten Abweichungen erforderlich gemacht haben und diese gesondert geregelt worden sind. Zentrale Rechengrößen sind im NKF die kaufmännischen Erfolgsgrößen Aufwand und Ertrag als Ergebnisgrößen sowie Einzahlungen und Auszahlungen für die Abbildung der gemeindlichen Zahlungsströme im NKF. Der Haushalt ist und bleibt das zentrale Steuerungs- und Rechenschaftsinstrument in der gemeindlichen Verwaltung.