Politische Partizipation und kommunaler Planungsprozeß. Untersuchung zu den Bedingungen wirksamer Partizipation am Beispiel einer Stadtsanierung.

Abstract

Unter den verschiedenen Aspekten der Partizipation untersucht die Arbeit die Frage, wie wirksam diejenigen, die an Partizipationsprozessen teilnehmen, das Ergebnis der Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse, auf die sich die Partizipation bezieht, beeinflussen können. Der politische Gegenstand, an dem diese Frage erörtert wird, ist der formale und inhaltliche Verlauf einer Sanierungsplanung nach dem Städtebauförderungsgesetz in Andernach, einem Rheinstädtchen zwischen Bonn und Koblenz. Zunächst wird versucht, ein Konzept zu entwickeln, das die Bedingungen kommunalpolitischen Handelns in allgemeiner Form aufzeigt. Dieses Konzept hat die Funktion eines analytischen Bezugsrahmens für die empirische Untersuchung. Im nächsten Teil folgt dann die Fallanalyse. Dabei wird die Stadt Andernach hinsichtlich ihrer für die Sanierung relevanten Merkmale dargestellt Sanierungstatbestände und Zielvorstellungen, räumliche Lage und Raumfunktionen, Finanzlage und politische Mehrheitsverhältnisse der Stadt. Im folgenden werden die konkreten Entscheidungsprozesse analysiert, wobei die Form des Planungsprozesses unter dem Aspekt der Beteiligung verschiedener Akteure (Stadtrat, Verwaltung, staatliche Behörden, Interessengruppen, Einzelpersonen, allgemeine Öffentlichkeit etc.) beschrieben wird.