Die Umweltverträglichkeitsuntersuchung in der kommunalen Verkehrsplanung.

Abstract

Für Stadtstraßen im bebauten Bereich fehlen bisher Beispiele für systematische Umweltverträglichkeitsprüfungen, die der Dämpfung des Verkehrs durch Förderung einer Siedlungsstruktur der kurzen Wege, der Verlagerung des Verkehrs auf umwelt- und energiesparende Verkehrsmittel und einer umweltverträglichen Auslegung der Verkehrssysteme dienen. Die ausschließlich auf letzteres bezogene UVP setzt zu spät und zu eingeengt auf bauliche Anlagen ein. Die Unterschiede der Bewertungs- und Entscheidungssituation außerorts und innerorts in der Verkehrsplanung werden dargestellt. Es wird begründet, warum formalisierte Berechnungsverfahren in der Ja/Nein-Fragestellung versagen und angeregt, qualitative Wirkung auch qualitativ zu formulieren. Die Verschiebung der Aufgabenschwerpunkte in Richtung Umbau und städtebauliche Reparatur einseitig nach den Belangen des Kfz-Verkehrs ausgelegter Stadtstraßen führt zu einem etwas anderen Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung. Aspekte der UVP von Straßenausbau, Neu- oder Umbau müssen von Anfang an den Planungsprozess mitbestimmen. Dies kann nur durch interdisziplinäre Ansätze erreicht werden, die innerhalb des bestehenden Verfahrensablaufs zum fachübergreifenden Konsens unter Beteiligung der Bürger führen. Eine verbindliche Einführung einer in diesem Sinn integrierten UVP für Stadtstraßen wäre erwünscht. (-z-)