Gestufte Verwaltungsverfahren im Umweltrecht. Eine neue Dogmatik gestufter Verwaltungsverfahren über raumbedeutsame Großvorhaben.

Abstract

Bei Verfahren zur Planung und Genehmigung raumgreifender Vorhaben (Flugplätze, Fernstraßen usw.) konkretisiert sich immer wieder der Konflikt zwischen der auf Wachstum angewiesenen Wirtschaft und Politik sowie dem Wohlergehen von Mensch und Natur. Die Stufung (sachliche und zeitliche Unterteilung) dieser in der Praxis so bedeutsamen Verfahren und ihre Probleme für die Rechtsanwendung und die Gesetzgebung sind Gegenstand der Arbeit. Der Autor empfiehlt zur Straffung des Planungsverfahrens ein dreistufiges Modell, bei dem in der ersten Stufe auf der Ebene der Gesamtplanung der Länder die Entscheidungen fallen, die für den Rechtsschutz Drittbetroffener ohne Relevanz sind. In der zweiten Stufe wird durch die für das Raumordnungsverfahren zuständigen Behörden eine standortbezogene Rahmenentscheidung gefällt, die im wesentlichen die an eine Planfeststellung zu stellenden Anforderungen efüllen muß. Abgeschlossen wird das Verfahren durch einen endgültigen Planfeststellungsbeschluß. lil/difu