Interkommunale Zusammenarbeit im Gewährleistungsstaat. Vergleichende Analyse in Deutschland, Österreich und Schweiz.

Abstract

Interkommunale Zusammenarbeit ist für Gemeinden ein Instrument, um die kommunale Leistung zu verbessern oder sich gemeinsam Herausforderungen - denen die Kommunen gegenüber stehen - zu stellen. Der Ausgangspunkt für die Untersuchung ist der MORO-Wettbewerb 'kommKOOP - Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperation', dessen Beiträge als Quelldaten in die empirische Untersuchung dieser Arbeit eingingen. Zugleich lagen zwei Studien aus Österreich und Schweiz vor, die auf Grund ähnlicher kommunalrechtlicher Hintergründe Anlass für eine internationale Vergleichsstudie boten. Unter interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) wird hier die Kooperation von mindestens zwei Gemeinden verstanden, an der auch weitere - übergemeindliche wie auch nicht-kommunale Dritte - beteiligt sein können. Diese Kooperation kann auf freiwillige, oder nicht-freiwillige Weise zustande gekommen sein. Sie kann rechtsförmlich auf öffentlichrechtlicher oder privatrechtlicher Basis sowie auch informellrechtlich organisiert sein. Das erkenntnisleitende Forschungsinteresse dieser Arbeit liegt darin, den Möglichkeiten des Erhaltes der gemeindlichen Autonomie durch die Bildung interkommunaler Kooperationen vor dem Hintergrund verminderter Leistungsfähigkeit und den daraus drohenden Sanktionen aus dem Blickwinkel des Gewährleistungsstaates nachzugehen.