Rechtsoptimierung mittels Gesetzesfolgenabschätzung. Waldgesetz Rheinland-Pfalz.

Abstract

Ziel der prospektiven Gesetzesfolgenabschätzung ist es, durch eine systematische Überprüfung von Programmalternativen, eine in die gesellschaftliche Entwicklung optimal eingepaßte Alternative auszuwählen, die dann als Grundlage für einen Referentenentwurf dient. Der Bericht dokumentiert die Vorgehensweise und die Ergebnisse der prospektiven Gesetzesfolgenabschätzung Waldgesetz Rheinland-Pfalz mit dem Blick auf den Rationalitätsgewinn für den Gesetzgeber. Im ersten Arbeitsschritt wurde eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Dies geschah mittels Systemanalysen, wodurch wichtige Problemfelder erkennbar wurden. Parallel dazu wurden Szenarien gesellschaftlicher Entwicklung auf der konkreten Gegenstandsbereich übertragen. Dabei konnte die Kohärenz der wahrscheinlichen Zukunftsszenarios mit den politisch vorgegebenen Zielen erkannt werden. Die Entwicklung von Programmalternativen, die Auswahl von Methoden zur empirischen Folgenabschätzung sowie die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung empirischer Untersuchungen, bildete den nächsten Arbeitsschritt. Experten prüften die Programmalternativen auf ihre interne Konsistenz, ergänzten die Programme und schätzten die Folgen jeder Programmalternative für die Bereiche Ökologie, Ökonomie, Gesellschaft und Organisation ab. Aus den Erkenntnissen dieser Gruppendiskussion konnte im weiteren ein Erhebungsinstrument für eine Befragung von 16 ausgewählten Experten erarbeitet werden, mit dessen Hilfe sich die Effekte auf die genannten Bereiche unter verschiedenen Szenarien ebenso beurteilen ließen wie wesentliche Kosteneffekte der Programmalternativen für verschiedene Waldbesitzer, den Staat als Verwaltungseinheit und die Waldnutzer. goj/difu