Die Gewerbesteuer: Segen oder Fluch?

Abstract

Für die Gemeinden ist die Gewerbesteuer eine der - wenn nicht die - wichtigste Einnahmequelle. Nach Meinung der Autorin ist sie allerdings bereits in guten Zeiten kein ver­lässlicher Partner für (alle) Kommunen. Kommunen mit einer schwachen Wirtschaftsstruktur und geringen Gewerbe­steuereinnahmen geraten leicht in eine Situation, in der sie ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Die Streuung der Gewerbesteuereinnahmen nimmt eher zu, da Kommunen mit hohem Gewerbesteueraufkommen eher in der Lage sind, eine attraktive Infrastruktur und gute Rahmenbedingungen für neue Gewerbeansiedlungen zu schaffen. So nehmen die Fliehkräfte beim Gewerbesteuerauf­kommen im Zeitablauf tendenziell zu und gleichermaßen die Finanzkraftunterschiede der Kommunen - trotz eines starken kommunalen Finanzausgleichs. In schwierigen Zeiten zeigt sich die Krisenanfälligkeit der Gewerbsteuer und die Steuer­einnahmen brechen ein. Die Studie untersucht die strukturellen Schwächen der Gewerbesteuer und entwickelt darauf aufbauend Lösungsansätze, wobei insbesondere auf das Vier-Säulen-Modell der Stiftung Marktwirtschaft eingegangen wird.