Effizienzgewinne ansteuern. Eisenbahninfrastruktur.

Abstract

Die anhaltende Finanzkrise der öffentlichen Haushalte hat auf allen Ebenen zu massiven Einschränkungen der Infrastrukturfinanzierung geführt. Das Investitionsvolumen des Bundes in die Eisenbahninfrastruktur liegt zwischenzeitlich deutlich unter der im Bundesverkehrswegeplan 2003 angestrebten und für notwendig erachteten Investitionslinie. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag untersucht, unter welchen Voraussetzungen Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) als Finanzierungsinstrument für die Eisenbahninfrastruktur in Frage kommen, wobei die Position des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eingenommen wird. Aus Sicht des VDV sind Privatunternehmen ein unverzichtbarer Partner für erfolgsorientierte Eisenbahnprojekte. Allerdings sind die Grenzen für die praktische Realisierung von ÖPP-Projekten bei der Eisenbahninfrastruktur eng gesteckt. Potenzielle Anwendungsfälle bestehen vor allem im regionalen Netz. Hierzu muss die Politik aber die ordnungspolitischen und eigentumsrechtlichen Voraussetzungen erst noch schaffen. difu